Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verkürzung einer Prüffrist zur Gewährleistung der Sicherheit

Volltext

Nach einer wiederkehrenden Prüfung oder einer sicherheitstechnischen Beurteilung von überwachungsbedürftigen Anlagen ist es möglich eine verkürzte Prüffrist anzuordnen.

Handlungsgrundlage(n)

§ 19 (6) BetrSichV

• § 19 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
• Arbeits- und Verbraucherschutzkostenverordnung - ArbVerbrSchKostVO M-V

Voraussetzungen

Voraussetzung ist die geforderte Fristverkürzung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS).

Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

Verfahrensablauf

• Online: Meldung des Erfordernisses einer verkürzten Prüffrist durch die zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS)
• Nicht Online: Folgehandlung der Behörde
• Anhörung und Anordnung der verkürzen Prüffrist nach Meldung durch die ZÜS.

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern

Fachlich freigegeben am

02.07.2021

Zuständige Stelle

Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 5 - Arbeitsschutz und technische Sicherheit
Friedrich-Engels-Platz 5-8
18055 Rostock

• Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern