Überwachungsbedürftige Anlagen: Verkürzung der Prüffrist beantragen

Volltext

Nach einer wiederkehrenden Prüfung oder einer sicherheitstechnischen Beurteilung von überwachungsbedürftigen Anlagen ist es möglich eine verkürzte Prüffrist anzuordnen.

Handlungsgrundlage(n)

• § 19 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung
• § 19 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
• Arbeits- und Verbraucherschutzkostenverordnung - ArbVerbrSchKostVO M-V

Voraussetzungen

Voraussetzung ist die geforderte Fristverkürzung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS).

Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

Verfahrensablauf

• Online: Meldung des Erfordernisses einer verkürzten Prüffrist durch die zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS)
• Nicht Online: Folgehandlung der Behörde
• Anhörung und Anordnung der verkürzen Prüffrist nach Meldung durch die ZÜS.

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern

Fachlich freigegeben am

02.07.2021

Zuständige Stelle

Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in Mecklenburg-Vorpommern
 

• Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern